Arbeitsgremium zur Leitlinienentwicklung für Bürgerbeteiligung in Berlin nimmt Arbeit auf
Notiert von jor ~ 28. Oktober 2017 ~
Mit der gemeinsamen Erarbeitung von Berliner Leitlinien für die Beteiligung durch Bürger*innen, Politik und Verwaltung stärkt die Koalition die Strukturen und Prozesse der Bürger*innenbeteiligung.
➟ Koalitionsvereinbarung
Zur Entwicklung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung ist am 24.10.2017 erstmalig ein Arbeitsgremium aus je zwölf Vertreter_innen aus der Bürgerschaft sowie aus Politik und Verwaltung in der federführenden Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zusammengekommen.
Im Anschluss an das offene Bewerbungsverfahren waren die Mitglieder aus der Bürgerschaft für den Arbeitskreis ausgelost worden. Dabei wurden bestimmte Merkmale wie Alter, Geschlecht, Wohnbezirk etc. berücksichtigt.1
Innerhalb eines Jahres soll ein Entwurf der Leitlinien Bürgerbeteiligung entstehen, der im Herbst 2018 an das Abgeordnetenhaus übergeben wird. Das Arbeitsgremium soll die zentrale Rolle im Erarbeitungsprozess der Leitlinien einnehmen; ab Januar 2018 soll auch die Stadtöffentlichkeit die Möglichkeit haben, sich mittels der Beteiligungsplattform mein.berlin.de in den Prozess einzubringen. Und im Rahmen von vier öffentlichen Werkstätten sollen Interessierte aktiv an den Leitlinien mitarbeiten können.
Quelle ➟ Mehr Partizipation für Berlin: Start der Leitlinienentwicklung für Bürgerbeteiligung. Pressemitteilung, 25.10.2ß17
Berliner Leitlinien für die Beteiligung | Koalitionsvereinbarung 2016–2021
aktualisiert 04.12.2017
- Zum Verfahren ➟ Leitlinien für Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung. Erarbeitungsprozess und der Bericht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ➟ Report »Auswahlverfahren Bürgerbeteiligung«, 13.09.2017 (pdf) ↩